AGB SWISS EPOXY DESIGN

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1.     Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden «AGB» genannt) gelten für den gesamten Geschäftsbereich von SWISS EPOXY DESIGN sofern die Parteien nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart haben. Abweichende Bedingungen, die SWISS EPOXY DESIGN nicht ausdrücklich schriftlich anerkennt, haben keine Gültigkeit. In diesem Vertrag enthaltene oder daraus hervorgehende Rechte dürfen nur von SWISS EPOXY DESIGN an Drittparteien abgetreten werden.

 

2.     Vertragsabschluss

Durch die Annahme des Angebots von SWISS EPOXY DESIGN durch den Kunden kommt der Vertragsabschluss zustande. Die Lieferung von Geräten, Software und Dienstleistungen erfolgt auf den im Vertrag festgelegten Termin unter Vorbehalt allfälliger Umstände, die ausserhalb des Einflusses und der von SWISS EPOXY DESIGN zu beachtenden Sorgfalt liegen.

Der Vertrag kommt auf jeden Fall zustande, wenn der Kunde die von SWISS EPOXY DESIGN angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nimmt. Der Käufer ist nicht berechtigt, infolge eines Lieferverzugs vom Kaufvertrag zurückzutreten, und verzichtet ausdrücklich auf jegliche Schadenersatzforderung gegenüber SWISS EPOXY DESIGN. Liefer- und Installationskosten gehen in der Regel zu Lasten des Käufers.

 

3.     Preise

Vorbehaltlich anderweitiger Offerten verstehen sich alle Preise in Schweizer Franken (CHF). Alle Preise verstehen sich exklusive allfällig anwendbarer Mehrwertsteuer (MwSt.) sowie weiterer allfällig andwendbarer Steuern.

SWISS EPOXY DESIGN behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preise auf der Website von SWISS EPOXY DESIGN und gemäss Preisliste von SWISS EPOXY DESIGN.

Wurde eine Provision vereinbart, wird diese mit Erfüllung der Pflichten durch SWISS EPOXY DESIGN geschuldet. Ob der Endkunde den Kunden bezahlt, hat keinen Einfluss auf die Entstehung und Fälligkeit der Provision, relevant ist die Pflichterfüllung durch SWISS EPOXY DESIGN.

 

4.     Bezahlung

Die Bezahlung erfolgt per Vorausszahlung oder Rechnung (30 Tage ab Erhalt), wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist.

Wird die Rechnung nicht innert der Zahlungsfrist beglichen, wird der Kunde gemahnt. Begleicht der Kunde die Rechnung nicht innert der angesetzten Mahnfrist fällt er automatisch in Verzug.

Ab Zeitpunkt des Verzuges schuldet der Kunde einen Verzugszinsen in der Höhe von fünf Prozent.

Bietet SWISS EPOXY DESIGN auch Produkte über eine Onlineplattform zum Kauf, Miete oder sonstiger Nutzung an, so kann sie Bezahlung auch auf dem elektronischen Weg im Rahmen des Bestellvorganges (Kreditkarten, Paypal, Twins oder andere Zahlungssysteme) verlangen.

Verrechnung des in Rechnung gestellten Betrages mit einer allfälligen Forderung des Kunden gegen SWISS EPOXY DESIGN ist nicht zulässig.

SWISS EPOXY DESIGN steht das Recht zu, bei Zahlungsverzug die Lieferung oder Dienstleistungserbringung zu verweigern.

 

5.     Pflichten von SWISS EPOXY DESIGN

Vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung, erfüllt SWISS EPOXY DESIGN ihre Verpflichtung durch Erbringung der vereinbarten Dienstleistung. Werden keine weiteren Bestimmungen vereinbart gilt als Erfüllungsort der Sitz von SWISS EPOXY DESIGN. 

SWISS EPOXY DESIGN hat das ausdrückliche Recht, zur Erledigung ihrer vertragsgemässen Pflichten Hilfspersonen beizuziehen. SWISS EPOXY DESIGN hat sicherzustellen, dass der Beizug der Hilfsperson unter Einhaltung aller zwingenden gesetzlichen Bestimmungen erfolgt.

 

6.     Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet sämtliche Vorkehrungen, welche zur Erbringung der Dienstleistung durch SWISS EPOXY DESIGN erforderlich sind umgehend vorzunehmen. Der Kunde hat die Vorkehrungen am vereinbarten Ort zur vereinbarten Zeit und im vereinbarten Mass vorzunehmen. Je nach Umständen gehört dazu das Erbringen geeigneter Informationen und Unterlagen für SWISS EPOXY DESIGN.

Der Kunde hat sicherzustellen, dass auf seiner Seite die technischen und tatsächlichen Voraussetzungen für den Empfang und die Nutzung der Dienstleistungen, Daten und Inhalte gegeben sind. Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, hat dies keinen Einfluss auf das Zustandekommen und das Weiterbestehen des Vertrages zwischen dem Kunden und SWISS EPOXY DESIGN.

Der Kunde verpflichtet sich, die bei der Anmeldung erforderlichen personenbezogenen Daten wahrheitsgemäss anzugeben und Änderungen der personenbezogenen Daten SWISS EPOXY DESIGN mitzuteilen.

 

7.     Abwerbe- und Anstellungsverbot

Der Kunde darf ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung SWISS EPOXY DESIGN dessen Mitarbeitende oder sonstige Hilfspersonen weder auf eigene noch auf Rechnung eines Dritten abwerben oder einstellen. Auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist es dem Kunden untersagt, Mitarbeitende oder sonstige Hilfspersonen von SWISS EPOXY DESIGN in irgendeiner Weise direkt oder indirekt zu beschäftigen. Dieses Verbot gilt bis drei Jahre nach Beendigung des Vertragsverhältnisses und ist auf das Tätigkeitsgebiet des entsprechenden Mitarbeiters oder Hilfsperson beschränkt.

 

8.     Haftung

SWISS EPOXY DESIGN verpflichtet sich, den Auftrag mit grösstmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig und vertraulich zu behandeln. 

Schadensersatzansprüche gegen SWISS EPOXY DESIGN sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt ein Jahr und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.

Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Zivilgesetzbuches (ZGB).

Der Höhe nach ist die Haftung von SWISS EPOXY DESIGN beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.

Die Haftung von SWISS EPOXY DESIGN für Mängelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.

SWISS EPOXY DESIGN haftet nicht für Ausfälle, die nicht auf eigenes Verschulden zurückzuführen sind. Dazu gehören insbesondere Probleme oder Störungen der Internetverbindung, der Verfügbarkeit der Webseite, von Maildiensten.

SWISS EPOXY DESIGN übernimmt keine Gewährleistung für eingesetzte Dritt-Software (z.B. WordPress etc.). Für Änderungen von SWISS EPOXY DESIGN an dieser Software (z.B. Programmierung von Add-Ons) übernimmt SWISS EPOXY DESIGN nach Abnahme durch den Auftraggeber keine Haftung. Die Software gilt spätestens dann als abgenommen, wenn sie im Produktiveinsatz (z.B. Freischaltung im Web) steht. SWISS EPOXY DESIGN weist darauf hin, dass ggf. eingesetzte Fremd-Programme unentdeckte Sicherheitsrisiken beinhalten können. SWISS EPOXY DESIGN haftet nicht für durch Fehler an Fremd-Programmen hervorgerufenen Schäden.

Die ständige Überwachung der Verfügbarkeit und korrekten Funktion der Webseite ist nicht Aufgabe von SWISS EPOXY DESIGN, sofern nicht anders vereinbart.

 

9.     Immaterialgüterrechte

Sämtliche Rechte an den Produkten, Dienstleistungen und allfälligen Marken stehen SWISS EPOXY DESIGN zu oder sie ist zu deren Benutzung vom Inhaber berechtigt.

Weder diese AGB noch dazugehörige Individualvereinbarungen haben die Übertragung etwelcher Immaterialgüterrechte zum Inhalt, es sei denn dies werde explizit erwähnt.

Zudem ist jegliche Weiterverwendung, Veröffentlichung und das Zugänglichmachen von Informationen, Bildern, Texten oder sonstigem welches der Kunde im Zusammenhang mit diesen Bestimmungen erhält, untersagt, es sei denn, es werde von der SWISS EPOXY DESIGN explizit genehmigt.

Verwendet der Kunde im Zusammenhang mit SWISS EPOXY DESIGN Inhalte, Texte oder bildliches Material an welchem Dritte ein Schutzrecht haben, hat der Kunde sicherzustellen, dass keine Schutzrechte Dritter verletzt werden.

 

10.     Datenschutz

SWISS EPOXY DESIGN darf die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertrag verarbeiten und verwenden. SWISS EPOXY DESIGN ergreift die Massnahmen welche zur Sicherung der Daten gemäss den gesetzlichen Vorschriften erforderlich sind. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung und vertragsgemässen Verwertung seiner Daten durch SWISS EPOXY DESIGN vollumfänglich einverstanden und ist sich bewusst, dass SWISS EPOXY DESIGN auf Anordnung von Gerichten oder Behörden verpflichtet und berechtigt ist Informationen vom Kunden diesen oder Dritten bekannt zu geben. Hat der Kunde es nicht ausdrücklich untersagt, darf SWISS EPOXY DESIGN die Daten zu Marketingzwecken verwenden. Die zur Leistungserfüllung notwendigen Daten können auch an beauftrage Dienstleistungspartner oder sonstigen Dritten weitergegeben werden.

 

11.     Änderungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von SWISS EPOXY DESIGN jederzeit geändert werden.

Die neue Version tritt dreissig Tage nach der Mitteilung oder Aufschaltung auf der Website (www.swissepoxydesign.ch) durch SWISS EPOXY DESIGN in Kraft.

Für die Kunden gilt grundsätzlich die Version der AGB welche zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in Kraft war, ausser dann wenn der Kunde einer neueren Version der AGB zugestimmt.

 

12.     Priorität

Diese AGB gehen allen älteren Bestimmungen und Verträgen vor. Lediglich Bestimmungen aus individuellen Verträgen, welche die Bestimmungen dieser AGB noch spezifizieren gehen diesen AGB vor.

 

13.     Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder eine Beilage dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.

 

14.     Vertraulichkeit

Beide Parteien, sowie deren Hilfspersonen, verpflichten sich, sämtliche Informationen welche im Zusammenhang mit den Leistungen unterbreitet oder angeeignet wurden, vertraulich zu behandeln. Diese Pflicht bleibt auch nach der Beendigung des Vertrages bestehen.

 

15.     Höhere Gewalt

Wird die fristgerechte Erfüllung durch SWISS EPOXY DESIGN, deren Lieferanten oder beigezogenen Dritten infolge höherer Gewalt wie beispielsweise Naturkatastrophen, Erdbeben, Vulkanausbrüche, Lawinen, Unwetter, Gewitter, Stürme, Kriege, Unruhen, Bürgerkriege, Revolutionen und Aufstände, Terrorismus, Sabotage, Streiks, Atomunfälle resp. Reaktorschäden unmöglich so ist dSWISS EPOXY DESIGN während der Dauer der höheren Gewalt sowie einer angemessenen Anlaufzeit nach deren Ende von der Erfüllung der betroffenen Pflichten befreit. Dauert die höhere Gewalt länger als 30 (dreissig) Tage kann SWISS EPOXY DESIGN vom Vertrag zurück treten. SWISS EPOXY DESIGN hat dem Kunden bereits geleistetes Entgelt vollumfänglich zurück zu erstatten.

Jegliche weiteren Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche infolge vis major sind ausgeschlossen.

 

16.     Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Diese AGB unterstehen schweizerischem Recht. Soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen vorgehen, ist das Gericht am Sitz von SWISS EPOXY DESIGN zuständig. SWISS EPOXY DESIGN steht es frei, am Sitz des Beklagten eine Klage anzuheben.